Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen der ESB GmbH 
 
1 Vertragsschluss
 
(1) Vertragsschluss im Internet
 
a) Die Angebote der ESB GmbH im Internet stellen eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden dar, bei ESB GmbH Waren zu bestellen.
 
b) Mit Anklicken des Buttons „ Kostenpflichtig Bestellen “ gibt der Kunde ein verbindliches Kaufgebot ab (§145 BGB).
 
c) Nach Eingang des Kaufangebotes erhalten Sie eine automatisierte E-Mail, mit der wir diese bestätigen, dass wir Ihre Bestellung erhalten haben.
 
2 Preise
 
Die auf der Produktseiten genannten Preise enthalten die gesetzliche MwSt. und verstehen sich zzgl. der jeweiligen Versandkosten.
 
 
3 Zahlung, Fälligkeit, Zahlungsverzug
 
(1) Die Bezahlung der Waren erfolgt wahlweise per Vorkasse, oder durch Kreditkartenzahlung(PayPal). Der ESB GmbH behält sich das Recht vor, im Einzelfall bestimmte Zahlungsarten zu akzeptieren oder auszuschließen.
 
(2) Bei Zahlung per Vorkasse verpflichtet sich der Kunde, den Kaufpreis nach Vertragsschluss unverzüglich zu zahlen.
 
(3) Befindet sich der Kunde im Zahlungsverzug, hat er währenddessen jede Fahrlässigkeit zu vertreten. Er haftet wegen der Leistung auch für Zufall, es sei denn, dass der Schaden auch bei rechtzeitiger Leistung eingetreten sein würde.
 
(4) Der Kaufpreis ist während des Verzugs zu verzinsen. Der Verzugszinssatz beträgt für das 5 Prozentpunkte über dem Basiszinssatz. Bei Rechtsgeschäften, an denen ein Verbraucher nicht beteiligt ist, beträgt der Zinssatz acht Prozentpunkte über dem Basiszinssatz.

(5) Die Geltendmachung eines weiteren Schadens ist nicht ausgeschlossen.
 
4 Lieferung
 
(1) Die Lieferung von Waren erfolgt nur solange der Vorrat reicht.
 
(2) Die Lieferung erfolgt durch Sendung der Ware ab Lager an die vom Kunden mitgeteilte Adresse. Soweit Lieferung gegen Vorkasse vereinbart ist, beträgt die Lieferfrist im Allgemeinen 2-3 Werktage nach Erhalt des Kaufpreises.
 
(3) Die Lieferung erfolgt gegen die in der Online-Auktion oder bei der Internetbestellung angegebenen Verpackungs- und Versandkosten. Für Auslandslieferungen wird, soweit nichts anderes angegeben ist, der Preis für Verpackung und Versand gesondert nach Gewicht berechnet. Wenn der Kunde eine spezielle Art der Versendung wünscht, bei der höhere Kosten anfallen, so hat er auch diese Mehrkosten zu tragen.
 
(4) Die Lieferung der Ware erfolgt grundsätzlich gegen Vorauskasse und wird ausschließlich über Deutsche Post/DHL als Brief, Päkchen ,Warensendung oder als Paket geliefert.
 
Die Lieferung erfolgt zu den jeweils im Angebot ausgewiesenen Versandkosten, die in jeder Artikelbeschreibung zu entnehmen  sind.
 
Der Kunde versichert, bei Internetplattform die richtige und vollständige Lieferanschrift hinterlegt zu haben. Sollte es aufgrund fehlerhafter Adressdaten zu zusätzlichen Kosten bei der Versendung kommen, etwa erneut anfallende Versandkosten oder Kosten für Rücklastschriften, so hat der Kunde diese zu ersetzen.
 
Zahlungen müssen innerhalb von 5 Werktagen bei ESB GmbH eingehen, sonst behaltet sich ESB GmbH das Recht vor, die Ware anderweitig zu veräußern und den Käufer dementsprechend zu beurteilen.
 
Sofern der Kunde Unternehmer ist, gehen alle Risiken und Gefahren der Versendung auf den Kunden über, sobald die Ware von uns an den beauftragten Logistikpartner übergeben worden ist.
 
5 Eigentumsvorbehalt
 
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum der ESB GmbH. Vor Eigentumsübertragung ist eine Verpfändung, Sicherungsereignung, Verarbeitung oder Umgestaltung ohne ausdrückliche Einwilligung der ESB GmbH nicht zulässig.
 
7 Widerrufrecht
 
Sie können Ihr Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform ( z.B. Brief, Fax) oder durch Rücksendung der Sache wiederrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt der Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger, und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationsplichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß  §312g Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist an die im Impressum angegeben Adresse zu richten.
 
Folgend des Widerrufes
 
Wenn Sie den Vertrag Widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für die Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion verwendet haben.
 
Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Ware wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Ware zurückgesendet, haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
 
 
7 Rücktritt
 
(1) Die ESB GmbH ist berechtigt, vom Vertrag auch hinsichtlich eines noch offenen Teils der Lieferung oder Leistung zurückzutreten, wenn falsche Angaben der die Kreditwürdigkeit des Kunden gemacht worden oder objektive Gründe hinsichtlich der Zahlungsunfähigkeit des Kunden entstanden sind, bspw. die Erfönung eines Insolvenzverfahrens der das Vermögen des Kunden oder die Abweisung eines solchen Verfahrens mangels kostendeckenden Vermögens. Dem Kunden wird vor Rücktritt die Möglichkeit eingeräumt, eine Vorauszahlung zu leisteten oder eine taugliche Sicherheit zu erbringen.
 
(2) Unbeschadet der Schadenersatzansprüche des ESB GmbH sind im Falle des Teilrücktritts bereits erbrachte Teilleistungen vertragsgemäß abzurechnen und zu bezahlen.
 
8 Gewährleistung
 
(1) Die Gewährleistungsfrist beträgt  laut der gesetzlichen Bestimmung des Kaufrechts (§§ 433 ff. BGB).
 
(2) Liefert die ESB GmbH zum Zwecke der Nacherfüllung eine mangelfreie Sache, so kann er vom Kunden Rückgestattung der mangelhaften Sache nach Maßgabe der 346 bis 348 BGB verlangen.
 
 
9 Transportschäden
 
(1) Waren mit offensichtlichen Schäden an der Verpackung oder am Inhalt, die dem Kunden geliefert werden, müssen beim Spediteur/Frachtdienst reklamiert werden. Ihre Annahme ist zu verweigern. Zudem ist unverzüglich mit der ESB GmbH Kontakt per E-Mail, Fax oder Post aufzunehmen.
 
(2) Die ESB GmbH ist unverzüglich nach der Entdeckung von verborgenen Mängeln zu informieren.
 
(3) Eine Verzug der gesetzlichen Verjährungsfristen ist mit dieser Regelung nicht verbunden.
 
10 Haftungsbeschränkung
 
(1) Für andere als durch Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit entstehende Schäden haftet ESB GmbH nur, soweit diese Schäden auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Handeln oder auf schuldhafter Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht durch ESB GMBH oder dessen Erfüllungsgehilfen beruhen. Eine darüber hinausgehende Haftung auf Schadensersatz ist ausgeschlossen. Die Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes bleiben hiervon unberührt.
 
 
11 Datenschutz
 
(1)Im Rahmen der entstehenden Vertragsverhältnisses bei einer Bestellung, ist es notwendig personenbezogen Daten zu speichern. Wir garantieren Ihnen eine verantwortungsbewussten und vertraulichen Umgang mit personenbezogen Daten.
 
(2) Wenn Sie für die Bezahlmöglichkeit PayPal entscheiden, stimmen Sie automatisch zu, dem Unternehmen PayPal sämtliche Details Ihrer Bestellung für die Kaufabwicklung zu übermitteln.
 
(3) Im Rahmen der Paketscheinestellung Lieferung der Bestellung ist notwendig an das Logistikunternehmen (Deutsche Post, Hermes, u.s.w) Adressdaten zu Übermitteln.
 
12 Gerichtsstand
 
 
Alle Streitigkeiten aus diesem Rechtsverhältnis unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Geltung von UN-Kaufrecht ist ausgeschlossen. Sind die Vertragsparteien Kaufleute, ist das Gericht an dem der ESB GmbH seinen Sitz hat, zuständig, sofern nicht für die Streitigkeit ein ausschließlicher Gerichtsstand begründet ist.
 
13 Salvatorische Klausel
 
Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages ungültig oder undurchsetzbar sein oder werden, so bleiben die übrigen Bestimmungen dieses Vertrages hiervon unberührt.